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Auswärtiger Fraktionstag Quedlinburg
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Die Facharbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion haben im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstages zahlreiche Vor-Ort-Termine in Quedlinburg und Umgebung absolviert. Auf dem Programm standen Besuche der Kleersgrundschule, des Finanzamtes, der BauBeCon und des Zweckverbandes Ostharz in Quedlinburg, des Bürgermeisters in Thale sowie der Keunecke Feinkost GmbH in Badeborn.
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| TOP-News |
| 10.03.2010 |
| Entbürokratisierung |
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| Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Detlef Gürth, hat die aktuelle Initiative der EU zur Befreiung von Kleinstunternehmen von zusätzlichen Bürokratiebelastungen begrüßt. Bund und Länder seien nun gefordert, diese Regelung schnellstmöglich umzusetzen und darüber hinaus nach weiteren Möglichkeiten für bürokratische Entlastungen für die Unternehmen zu suchen. |
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| 10.03.2010 |
| Stadt-Umland-Verbandsgesetz |
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| Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat auf seiner heutigen Sitzung die Aufhebung des Stadt-Umland-Verbandsgesetzes empfohlen. Dazu erklärt der raumordnungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell: |
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| 09.03.2010 |
| Gespräch der Fraktionsvorsitzenden |
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| Die beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Jürgen Scharf und Katrin Budde, stimmen darin überein, dass der Beschluss des Landtages vom 3. März 2005 (siehe Anlage) gemeinsame Grundlage für die Bekämpfung von Extremismus und Gewalt in Sachsen-Anhalt ist. |
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